Harald Orthey MdB: Infrastrukturprojekten den Weg ebnen

In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr konnte sich Bundestagsabgeordneter Harald Orthey gemeinsam mit Fraktionskollegen der Arbeitsgruppe Verkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem Herzensanliegen seiner politischen Arbeit – dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz befassen. Die Zielsetzung dabei: Deutschland baut wieder. Und zwar schneller.

Das Bundeskabinett hat das von Bundesminister Patrick Schnieder vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz kurz vor Weihnachten beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und leitet einen grundlegenden Modernisierungsschub für Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten ein.

„Marode Brücken, volle Schienen, sanierungsbedürftige Wasserstraßen – wir verlieren zu viel Zeit im Verfahren,“ so Harald Orthey. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz setze genau hier an. Es soll zu weniger Papier und mehr Tempo führen. Planungs- und Genehmigungsverfahren laufen künftig digital, einheitlich und ohne unnötige Doppelprüfungen. Das spare Monate, oft sogar Jahre.

Überragendes öffentliches Interesse heißt: Priorität für Mobilität und Sicherheit.

Zentrale Verkehrsprojekte – Straße, Schiene, Wasserstraße – sollen aufgrund ihrer erheblichen Bedeutung für Mobilität, Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und öffentliche wie militärische Sicherheit rechtlich klar priorisiert werden. Hierdurch wird erreicht, dass ihnen in gerichtlichen und behördlichen Abwägungsentscheidungen ein höheres Gewicht beigemessen wird und sie so schneller genehmigt werden können.

Deshalb stuft der Regierungsentwurf zentrale Verkehrsprojekte der Straße, Schiene und Wasserstraße aber auch den Bau heute fehlender LKW-Plätze gesetzlich als Vorhaben des überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit ein. Umwelt- und Naturschutzpflichten bleiben weiterhin verbindlich, werden aber im Rahmen der Abwägung künftig in ein angemessenes Verhältnis gesetzt

„Schneller bauen kostet am Ende weniger“, so MdB Harald Orthey. Er macht deutlich: Je kürzer Verfahren dauern, desto geringer fallen Kostensteigerungen durch Inflation aus. Effizienz sei auch ein Stück an Haushaltsdisziplin.

Bundesweit gleiche Standards im Arten- und Naturschutz

Der Naturschutz bleibe erhalten, soll aber verständlicher und einheitlich formuliert werden. Bundesweit gleiche Standards im Arten- und Naturschutz schafften somit Klarheit, Rechtssicherheit und endlose Nachprüfungen sollen vermieden werden.

Auch die Bürgerbeteiligung werde einfacher und solle nicht abgeschafft werden. Einwendungen können digital eingebracht werden. Die Transparenz werde sich steigern, Verfahren übersichtlicher und nachvollziehbarer.

Wahlkreisabgeordneter Harald Orthey abschließend: „Nicht reden, sondern bauen. Nicht blockieren, sondern ermöglichen.“ Dies sei der Anspruch der Regierungskoalition bei diesem Projekt.