Harald Orthey MdB beim Stammtisch im eigenen CDU-Ortsverband

Beim ersten Stammtisch im heimatlichen CDU-Ortsverband Hattert-Wiedbachtal nach seiner
Wahl berichtete MdB Harald Orthey über die ersten „Berliner Wochen“ und wichtige
politische Zielsetzungen.

CDU-Ortsvorsitzender Axel Scheffen machte nochmals den Stolz der Mitglieder deutlich,
jetzt einen Bundestagsabgeordneten im eigenen Ortsverband als Ansprechpartner zu haben.
Harald Orthey betonte, dass ihm auch weiterhin der Kontakt zu den Bürgerinnen und
Bürgern in der Region wichtig sei. Insofern betrachte er den Stammtisch auch als Heimspiel.

Die ersten Wochen in Berlin dienten sowohl der Eingewöhnung und Orientierung, seien aber
auch mit ersten zukunftsweisenden Entscheidungen verbunden gewesen, so Orthey. Er
gehöre zwei zentralen Ausschüssen des Deutschen Bundestages an. Er sei ordentliches
Mitglied im Verkehrsausschuss (Berichterstatter Straßen) sowie im Ausschuss für Bildung,
Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Berichterstattung berufliche Bildung).

In Berlin konnte er zwei Mitarbeiterinnen gewinnen, die bereits über langjährige Erfahrungen
in der Zuarbeit im Bundestag verfügen und ihn bei inhaltlichen und organisatorischen Fragen
unterstützen. Hierdurch sei es ihm auch möglich gewesen, konkrete Bürgeranliegen aus dem
Wahlkreis bereits frühzeitig und zeitnah zu beantworten.

Zu aktuellen politischen Zielsetzungen wies er u.a. auf die neue Bund-Länder-Vereinbarung
zur Umsetzung des steuerlichen Sofortinvestitionsprogramms und zum Sondervermögen
Infrastruktur hin. Sie sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der kommunalen
Handlungsfähigkeit, so Harald Orthey. „Mit dieser Vereinbarung kommt nun endlich
Bewegung in die Sache, vor allem, weil die Mittel pauschal zugewiesen und nicht an
langwierige Einzelgenehmigungen gebunden sind. Ich begrüße ausdrücklich, dass der Bund
hier nicht auf misstrauische Projektprüfung setzt, sondern den Kommunen vertraut. Denn
niemand weiß besser, was vor Ort gebraucht wird, als die Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister in unseren Städten und Dörfern“. Wichtig sei auch, dass die Mittel nicht auf
kurzfristige Sonderprogramme beschränkt seien, sondern über Jahre hinweg eine
verlässliche Finanzierung ermöglichen. So werde das Investitionsprogramm
Ganztagsausbau um zwei Jahre verlängert. Das bedeute, dass Maßnahmen erst bis zum 31.
Dezember 2029 abgeschlossen werden müssen und deren Abrechnung bis zum 30. Juni
2030 erfolgen kann. Dies betreffe u.a. die geplanten Baumaßnahmen an der Grundschule in
Kroppach.

MdB Harald Orthey (2.v.r.) beim Stammtisch-Gespräch im heimischen CDU-Ortsverband in
Merkelbach Foto: Karl-Heinz Boll